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angemeldet am: 18. MAR 2005
Beiträge: 235
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 |  xtremisten zweier gegensätzlicher Lager haben sich für den 10. Juli in Gera angekündigt. Bei den vergangenen Veranstaltungen stand auch hier die Polizei zwischen den Fronten und musste Übergriffe abwehren. Laut Verfassungsschutzbericht 2009 häufen sich die von Linksextremen ausgehenden Gewalttaten. Es wird ausserdem eine zunehmende Gewaltbereitschaft bei den rechtsextremen Autonomen festgestellt.
 Bundesamt für Verfassungsschutz
In der Zeitung ist heute folgendes darüber zu lesen:
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DIENSTAG, 22. JUNI 2010
ISOLIEREN UND ÄCHTEN
Die Fanatisierung in den wichtigsten extremistischen Millieus – rechts, links und islamistisch – schreitet voran. So unterschiedlich die Wurzeln auch sein mögen, eigen ist allen drei Phänomenen eine alarmierende Substanz: Die Akzeptanz von Demokratie und ihren unverzichtbaren Spielregeln franst immer weiter aus. Die Würde des politisch andersdenkenden Menschen und seine körperliche Unversertheit ist für viele kein unverhandelbares Gut mehr.
Nirgens zeigt sich das so drastisch wie auf Demonstrationen, auf denen Linke und Rechte gleichermassen Bühne und Ventil suchen. Wie sich der Umgang miteinander radikalisiert und die Polizei immer stärker zwischen die Fronten gerät, verdient die Aufmerksamkeit der ganzen Zivilgesellschaft. Hier rasen zwei Züge aufeinander zu – tödlicher Zusammenprall nur noch eine Frage der Zeit. Wer dieses Problem weiter ausblendet, der riskiert, dass das Recht auf öffentliche Willensbekundung dramatisch eingeschränkt wird.
 ute Nachrichten sehen anders aus. Auf 300 Seiten haben die Fachleute von Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm alles zusammengetragen, was der freiheitlich-demokratischen Grundordnung abträglich ist oder sein könnte. Ein Überblick:
Linksextremismus:
Zu diesem Spektrum gehören in Deutschland rund 31 600 Menschen (2008: etwa 31 200). Gewaltbereit sind laut Fromm etwa 6600 Personen. Ihnen wird der Anstieg von 40 Prozent bei Körperverletzungen angelastet. Am häufigsten betroffen: Rechtsextremisten und Polizisten. Dauerhaftes Übel sind laut Fromm die häufigen Brandstiftungen (271 Fälle in 2009): Vor allem in Berlin und Hamburg brannten so viele Autos wie nie zuvor. Bezogen auf die Einwohnerzahl weisen die Bundesländer Berlin, Hamburg und Schleswig-Holstein die meisten linksextremen Straftaten auf. Bundesinnenminister Thomas de Maizière appellierte an die Zivilgesellschaft, sich nicht nur von rechter, sondern auch von linker Gewalt deutlich zu distanzieren. Insbesondere auf Demonstrationen müssten die Veranstalter mehr unternehmen, um Gewaltverbrecher zu "isolieren und zu ächten". Trotz der sprunghaft gestiegenen Gewalttaten sieht Verfassungsschutzpräsident Fromm keine terroristische Gefahr von links. Fromm wies gesondert darauf hin, dass es bisher kein nachweisbares Zusammenwirken von Mitgliedern der Linkspartei und der militanten autonomen Szene gebe. An der Beobachtungswürdigkeit der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ändere das aber nichts, solange die Partei Gruppierungen wie die Kommunistische Plattform, die Sozialistische Linke und das Marxistische Forum dulde.
Islamistischer Extremismus:
Der Verfassungsschutz geht (Stand Ende 2009) von 36 270 Islamisten in Deutschland aus; ein Jahr zuvor waren es noch 34 720. Besondere Bedeutung haben dabei rund 200 Männer aus Deutschland, die seit Beginn der 90er Jahre eine paramilitärische Schulung in Ländern des Nahen Ostens und Arabiens erhalten haben. Wie Behördenchef Fromm sagt, handele es sich dabei um eine "bunte Mischung" aus Konvertiten, Einwanderern oder Asylsuchenden. 2009 sollen sich etwa 30 Verdächtige nach Afghanistan oder Pakistan abgesetzt haben. Da es sich bei diesen Islamisten nicht selten um entwurzelte Jugendliche handele, will der Bund in Kürze vergleichbar zu ähnlichen Modellen im Rechtsextremismus ein "Aussteigerprogramm" starten.
Rechtsextremismus:
Unterm Strich ging die Zahl der Straftaten 2009 leicht auf 18 750 zurück. Dabei handelte es sich in der Regel um Propagandadelikte. Gewalttaten gingen um 14,5 Prozent auf 891 zurück. Und: Die rechtsextremistische Szene verliert an Boden. Die Zahl der Sympathisanten sank 2009 um gut zehn Prozent auf 26 600. Aber: Die NPD macht sich gerade in Ostdeutschland immer geschickter in Gemeinderäten und Stadtparlamenten breit: Und: "Autonome Nationalsozialisten", die so aussehen wie ihre "Kollegen" vom schwarzen Block auf der Linksaußenbahn, werden bei Demonstrationen immer brutaler. |
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